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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Bedingungen sind im beiderseitigen Einverständnis Vertragsbestandteil, sie haben Vorrang vor abweichenden Einkaufs oder ähnlichen Bedingungen des Kunden. Abweichungen, Ergänzungen, sowie besondere Zusicherungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
1. Termine:
Der vereinbarte Liefer- oder Leistungstermin ist nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich gesondert vereinbart ist und wenn die Einhaltung nicht durch Umstände unmöglich gemacht wird, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat.
2. Kosten für nicht durchgeführte Aufträge:
Fehlersuchzeit und Anreisezeit ist Arbeitszeit. Der durch Fehlersuche und Anreise entstandene Aufwand wird dem Kunden in Rechnung gestellt, wenn ein Auftrag nicht durchgeführt werden kann, weil:
- der beanstandete Fehler unter Beachtung der Regeln der Technik nicht festgestellt werden konnte,
- das Ziel der Dienstleistung unter Beachtung der Regeln der Technik nicht erreicht werden konnte,
- der Kunde den vereinbarten Termin schuldhaft versäumt,
- der Auftrag während der Durchführung zurückgezogen wurde.
3. Kostenvoranschläge:
Wird im Auftrag des Kunden ein Kostenvoranschlag erstellt, so können die damit verbundenen Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt werden, unabhängig davon, ob ein nachfolgender Auftrag erteilt wird.
4. Gewährleistungen:
Die Gewährleistungszeit für gelieferte Geräte liegt bei 6 Monaten, sofern nicht ausdrücklich im Vertrag etwas anderes vereinbart wurde. Offensichtliche Mängel müssen jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Inbetriebnahme gerügt werden, ansonsten ist der Verkäufer von der Mängelhaftung befreit.
Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind: Fehler die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder Bedienung durch den Kunden verursacht wurden, Verschleiß oder Überbeanspruchung oder Schäden durch höhere Gewalt (z. B. Blitzschlag).
Ausgeschlossen werden alle weitergehenden Ansprüche des Kunden einschließlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Folgeschäden und Schäden aus der Durchführung der Reparatur, soweit nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
5. Gewährleistung für Leckageortungen an Trinkwasserleitungen:
Der Auftragnehmer übernimmt die Gewähr, dass sich an der wie umseitig angegebenen und gekennzeichneten Stelle eine Leitungsleckage befindet. Ist dies nicht der Fall, so erstattet der Auftragnehmer die nachgewiesenen Aufwendungen für die Grabung max. jedoch EURO 1.000,00 zzgl. Mehrwertsteuer. Voraussetzung ist die ausdrückliche Bestätigung durch den Messtechniker des Auftragnehmers auf dem dafür vorgesehenen Feld des Messprotokolls mit zusätzlicher Unterschrift.
Für den Fall der Inanspruchnahme der Erstattung durch den Auftraggeber, ist die Grabung offen zu halten, das freigegrabene Rohr rundum freizulegen, um dem Auftragnehmer eine Besichtigung der offenen Baugrube zu ermöglichen. Die Besichtigung durch den Auftragnehmer hat bis spätestens am auf den Tag der Benachrichtigung durch den Auftraggeber folgenden Werktag zu erfolgen. Jede weitere Gewähr oder Haftung ist ausgeschlossen.
Wird an der vermuteten Leckstelle ein unbekannter Leitungsabgang über den ggf. ein Leckgeräusch eingetragen wird, oder ein geräusch-verursachender Fehler z.B. eine unbekannte oder defekte bzw. nicht gängige Armatur festgestellt, so wird dies als erfolgreiche Grabung gewertet. Der Auftragnehmer übernimmt ferner keine Gewährleistung, wenn nicht die Möglichkeit besteht 3 Messmethoden anzuwenden oder ihm nicht die Möglichkeit gegeben wurde, mindestens 3 Messmethoden anzuwenden oder mindestens 3 Messmethoden nicht zum gleichen Ergebnis führen.
6. Eigentumsvorbehalt:
Die verkauften Gegenstände bleiben Eigentum des Verkäufers bis zur Erfüllung sämtlicher aus dem Vertrag gegen den Kunden zustehender Ansprüche. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die der Verkäufer gegenüber dem Kunden im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand z.B. aufgrund von Reparaturen oder Ersatzteillieferungen so wie sonstiger Leistungen nachträglich erwirbt.
7. Abnahme und Abnahmeverzug:
Nimmt der Kunde den Gegenstand oder eine andere Leistung nicht fristgemäß ab, so ist der Verkäufer berechtigt, ihm eine entsprechende Nachfrist zu setzen, und nach deren Ablauf anderweitig über den Gegenstand oder die Leistung zu verfügen. Unberührt bleiben davon die Rechte des Verkäufers, nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung (326 BGB) vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im Rahmen einer Schadensersatzforderung kann der Verkäufer 20 % des vereinbarten Preises als Entschädigung ohne Nachweis fordern. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt davon unberührt.
8. Preise, Arbeitszeiten und Zahlungsbedingungen:
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Auftragnehmers bzw. Verkäufers zzgl. Mehrwertsteuer. Anfahrtszeiten bei Dienstleistungen gelten als Arbeitszeiten. Die Anfahrtszeit wird ab dem Betriebssitz berechnet, falls nicht anders vereinbart. Die normalen Geschäftszeiten sind Mo.- Fr. 7.30 - 17.30 Uhr. Außerhalb dieser Zeiten werden Zuschläge auf die Arbeitskosten gemäß separater Preisliste erhoben. Für nicht vom Auftragnehmer verschuldete Leerlaufzeiten oder wetterbedingte Ausfall- und Wartezeiten werden die vereinbarten Stundenverrechnungssätze berechnet. Alle Rechnungsbeträge sind innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungserteilung in einer Summe zahlbar. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, so werden Mahngebühren von mind. 5,00 EURO erhoben.
Des Weiteren kann ein Verzugschaden vom Verkäufer an den Kunden mind. in Höhe der derzeitig üblichen Marktzinsen verrechnet werden. Die Geltendmachung eines höheren Verzugschadens ist davon nicht ausgeschlossen.
9. Gerichtsstand:
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist, soweit zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers bzw. Verkäufers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10. Haftungsbeschränkungen:
Schadensersatzforderungen vom Auftraggeber an den Auftragnehmer für Beschädigungen bei bestimmungsgemäßen Gebrauch an Anlagen, Armaturen, Geräten und Einrichtungen sind ausgeschlossen. Ebenso übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung für Schäden, die durch Nichteinhaltung geltender Regeln
seitens des Auftraggebers entstehen. Für alle Arbeiten übernimmt der Auftraggeber die uneingeschränkte Aufsichts- und Weisungspflicht.
11. Arbeiten an Trinkwasserleitungen:
Trinkwasserleitungen und Armaturen müssen nach Behebung von Schäden vor der Wiederinbetriebnahme durch den Auftraggeber nach geltenden Vorschriften gereinigt und desinfiziert werden. Bei Eingriffen in die Trinkwasserleitungen z. B. durch Einführen von Messanlagen in die Leitung oder durch Einbringen von
Luft oder Prüfgasen, weist der Auftragnehmer ausdrücklich darauf hin, dass die Leitung und die Armaturen vor der Inbetriebnahme nach geltenden Vorschriften gereinigt und desinfiziert werden müssen.
Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Haftung für Schäden die bei Nichtbeachtung dieser Anweisungen entstehen.
12. Einhalten von Sicherheitsvorschriften:
Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch Nichteinhaltung von geltenden Sicherheitsvorschriften durch den Auftraggeber entstehen.
13. Nebenabreden:
Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Stand 10.2017
Adriaans Ortungstechnik

Jos Adriaans, Dipl.-Ing., FH
Robert-Bosch-Strasse 1
D-86551 Aichach
Mobil: 0151-28 80 30 16
Telefon: 08251-89 23 814
Email:
Öffnungszeiten:

Montag - Freitag
8.00 Uhr - 17.00 Uhr

Beste Erreichbarkeit auch
ausserhalb der Öffnungszeiten

Mobil: 0151-28 80 30 16
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